planeundgut.de UG

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Dieselstraße 1 b

49716 Meppen


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Tel,.  +49 (0) 5931 / 88 22 890

Fax   +49 (0) 5931 / 88 22 892


Geschäftsführer:                Alfons Borker
EG-Identifikationsnummer: DE 270874710

Handelsregister:                HRB 203988

Finanzamt Bentheim

Steuer.-Nr.:                       55/205/17718

 

Haftungshinweis:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung

Unsere Lieferung und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Bedingungen. Diese gelten deshalb auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Geschäftsvorfälle. Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Bestellers sind nur in soweit wirksam, als wir sie für den jeweiligen Vertragsabschluß schriftlich anerkennen.

 

2. Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und kommen nur mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Wird eine solche nicht erstellt, so wird sie durch die Rechnung/Lieferschein ersetzt. Nebenabreden, sowie Zusagen benötigen unserer schriftlichen Bestätigung. Unser Stillschweigen gilt nicht als Zustimmung. Technische Veränderungen, die der Verbesserung unserer Produkte dienen, behalten wir uns vor und berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Angebote in Werbeschriften, Prospekten u.s.w. sind freibleibend.

 

3. Preise

Die Preise verstehen sich soweit nicht anders vereinbart in EURO und gelten für Lieferung ab Werk ausschließlich Verpackung. Sollten sich bis zur Lieferung die Kalkulationgrundlagen ändern, insbesondere durch Lohn - und Preisänderungen, so sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung gültigen Preise zur Abrechnung zu bringen. Offensichtliche Irrtümer und Schreibfehler in Rechnungen, Auftragsbestätigungen, Angeboten und Preislisten sind für uns nicht bindend.

 

4. Lieferzeit

Die Lieferzeit beginnt, sobald über die Einzelheiten der Ausführung Einigkeit besteht und alle Voraussetzungen vom Besteller erfüllt wurden, soweit eine vereinbarte Vorauszahlung erfüllt ist. Teillieferungen sind erlaubt. Die angegebenen Lieferzeiten sind nur als annähernd zu betrachten. Sie gelten als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft rechtzeitig, innerhalb einer Frist angezeigt ist.

Wird der Liefertermin um 6 Wochen überschritten, so hat der Besteller das Recht, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.. Treten außergewöhnliche Umstände ein , die zu verhindern nicht in unserer oder unserer Unterlieferanten Macht steht, so können wir nach unserer Wahl die Lieferzeit angemessen verlängern oder vom Vertrag zurücktreten.

Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen .

 

5. Versand, Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Lieferung unser Werk verläßt, oder dem Besteller zur Verfügung gestellt wird. Haben wir die Ware als versandbereit gemeldet und verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Bestellers zu lagern oder freihändig zu verkaufen .

Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen, wenn wir vom Besteller keine eindeutige Weisung erhalten. Der Kaufpreis wird dann sofort zur Zahlung fällig.

 

6. Zahlung

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht ausdrücklich etwas abweichendes vereinbart wurde, sofort zur Zahlung fällig. Skontoabzüge sind nur dann zulässig , wenn Skontierung ausdrücklich vereinbart wurde und der Kunde seine Zahlung innerhalb der gesetzlichen Frist leistet.

½ Anzahlung nach Auftragsbestätigung

½ Anzahlung nach Mitteilung der Versandbereitschaft

Teil- und Abschlagzahlungen sind jeweils zzgl. MwSt. zu entrichten.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Mit Erteilung des Erstauftrages gilt auch für alle Folgeaufträge der verlängerte Eigentumsvorbehalt ausnahmslos als vereinbart. Bei laufenden Geschäftsverbindungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für die jeweilige Saldoforderung. Verfügt der Kunde über im Eigentumsvorbehalt stehende Sachen, tritt der Kunde bereits jetzt seine aus der Verfügung entstandenen Forderungen an uns ab. Eine Genehmigung der Verfügung ist in der Abtretung nicht enthalten.

 

9. Haftung für Mängel

Beanstandungen offensichtlicher Mängel, die durch Augenschein und Kontrolle festgestellt werden können, werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden. Auf die Funktion leisten wir 6 Monate Garantie, gerechnet ab Lieferdatum und zwar in der Weise, das wir alle Schäden an unseren Erzeugnissen die nachweislich durch Material- und Verarbeitungsfehler unsererseits entstanden sind, kostenlos beseitigen bzw. nach unserer Wahl für schadhafte Stücke kostenlos Ersatz liefern, bei frachtfreier Rücksendungen der beschädigten Teile.

Wir übernehmen keine Garantie für Schäden, die nachweislich durch unsachgemäße Verwendung oder Aufstellung, falsche Montage, oder natürliche Abnutzung entstanden sind.

Sollten sich Schäden im Hause des Bestellers beseitigen lassen, so hat dieser vorab eine Einigung über die Höhe der Kosten mit uns herbeizuführen. Jede weitere Haftung, insbesondere für Folgeschäden, oder entgangenen Gewinn usw. ist ausgeschlossen.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Meppen.

Gerichtsstand für beide Teile ist 49716 Meppen, soweit die Vereinbarung eines Gerichtsstandes zulässig ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet das deutsche Recht. Die Rechte aus dem Vertrag sind nicht übertragbar.

 

11. Nichtigkeit oder Unwirksamkeit

Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, daß der mit ihnen beabsichtigte Zweck erreicht wird.

Ist eine Umdeutung nicht möglich, sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.